Filme & Videoreportagen

Ann Wright hat 29 Jahre lang in der US-Armee und im Reservekorps gedient und hat als Oberst im Jahr 2003 ihren Abschied genommen. Sie war 16 Jahre lang in Botschaften von Nicaragua, Grenada, Somalia, Usbekistan, Kirgisistan, Sierra Leone, Mikronesien, Afghanistan und der Mongolei für die USA tätig. In ihrem Rücktrittsschreiben hat sie auch ihre Besorgnis über die unausgewogene Politik der USA in den israelisch palästinensischen Fragen erwähnt. Ann Wright hat gegen die Kriege in Afghanistan und im Irak, und gegen das rechtswidrige US Militärgefängnis in Guantanamo auf Kuba protestiert. Sie hat sich mehrmals gegen die Blockade Gazas durch Israel als Passagierin auf den Gaza-Freedom-Flotillas, in den Jahren 2010, 2011 und 2015 gestellt, gegen den Einsatz von Killer-Drohnen, gegen die Verfolgung von Whistleblowern, und gegen die fortgesetzte Militarisierung der Welt durch die USA. Sie ist Mitautorin des Buches „Dissent: Voices of Conscience“ [„ Dissidenten: Stimmen des Gewissens“]. Sie hat an der Creech AFB in Nevada, die eine Schlüsselrolle im Drohnenkrieg der USA spielt, protestiert und wurde dort wegen Aktionen des zivilen Ungehorsams verhaftet. Am 7. April erzählte sie in ihrem 11minütigen Vortrag ihre Geschichte und klärte über den Widerstand und zivilen Ungehorsam von CODEPINK. Dies ist Teil drei ein vierteiligen Dokumentation aus dem Büze Köln-Ehrenfeld. (Hans-Dieter Hey)

 



Weit über 100 Organisationen haben sich der "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel" angeschlossen. Der im Jahr 2011 mit dem Aachener Friedenspreis ausgezeichnete Autor und Waffenexport-Fachmann Jürgen Grässlin erläuterte am 14. April im Düsseldorfer Kulturzentrum ZAKK eindrucksvoll, welche Rolle vor allem Deutschland bei den Waffenexporten spielt, bei dem Waffen immer wieder in die Hände verbrecherischer Regieme landen, die sich oft sogar damit gegenseitig bekämpfen. Die Folge sind Tod, Armut, Verfolgung und Flüchtlingsströme, auf die inzwischen an europäischen Grenzen geschossen wird. Das hat nichts mit den Menschenrechten zu tun, zu denen sich Europa und insbesondere nach dem 2. Weltkrieg Deutschland verpflichtet hat. Aus dem eindrucksvollen Vortrag hier ein Auszug von 24 Minuten. (Hans-Dieter Hey)

Tonauszüge aus der anschließenden Diskussion hier!

 

 

Büchel und Ramstein – zwei Orte, wo Militärs uns etwas verbergen, meinen die Veranstalterder Friedensbewegung, die zu einer sicher notwendigen Informations- und Diskussionsveranstaltung am 7. April 2016 und zum Widerstand gegen die gegenwärtige Kriegspolitik aufrufen. „US-amerikanische und deutsche Friedensorganisationen kooperieren im Widerstand gegen die Kriegskpolitik ihrer Regierungen“ heißt es in ihrem Flyer. Eingeladen waren nicht nur deutsche Friedensaktivisten, sondern auch die mutigen Frauen aus den USA, die zum Beisspiel den CODEPINK und den Veterans of Peace angehören. In diesem ersten von vier Beiträgen zum Thema kommt Roland Blach, Geschäftsführer der DFG-VK Baden-Württemberg zu Wort und malt ein düsteres Bild über deutsche Kriegspolitik. (Hans-Dieter Hey)

Bei Hartz-IV-Sanktionen bis zu 60 Prozent vom Lebensunterhalt müsste man Lebenskünstler sein, meint Jens Petermann, ehemaliger Richter beim Sozialgericht Gotha. Er ist überzeugt, daß die Sanktionen bei „Hartz IV“ verfassungswidrig sind. Deshalb muss sich nun mit dieser längst überfälligen Frage das Bundesverfassungsgericht beschäftigen. Zugrunde liegt der Fall eines „Kunden“, der nach mehrfachen Vermittlungs- und Eingliederungsverweigerungen von der Arbeitsverwaltung eine 60prozentige Kürzung erhielt. Dabei hatte er sein Fehlverhalten und seine Pflichtverletzungen eingeräumt. Im Verfahren meinte der Kläger aber, keine Gründe für sein Verhalten angeben zu müssen. Die spannende Frage ist nun entstanden, ob ein unabdingbares Grundrecht auf Überleben nach dem Grundgesetz von einem durch die Staatsmacht gewollten Wohlverhalten abhänigig ist und durch das brutale Hartz-IV-Sanktionsregime eingefordert werden kann. Dahinter steht auch die Frage der Zumutbarkeit von fragwürdigen Arbeitsbedingungen und die freie Berufswahl. Der ehemalige Richter im Bundesgerichtshof und bis 2012 Mitglied der Linksfraktion im Bundestag, Wolfgang Neškovic, meint, es könne kein „Minimum vom Minimum“ geben. Dr. Helga Spindler, em. Professorin für Sozialrecht ist der Überzeugung, dass die Sache nach hinten losgeht, weil keine Gesellschaft ein mitwirkungsfreies Leistungsgrundrecht kennt. Viele Sanktionierte hoffen nun auf eine für sie günstige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und auf ein Ende der menschenunwürdigen Sanktionspraxis. Die Veranstaltung war von der Linken Erwerbslosen Organisation Köln, L.E.O und Euromärsche gegen Arbeitslosigkeit am 18. März im DGB-Haus Köln initiert worden. (Hans-Dieter Hey)

 

 

Der kritische Beitrag von Helga Spindler in "Info also", Heft 5/2015 hier!